Nach der aktuellen Schätzung des Arbeitskreises Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen im Vergleich zur Prognose vom November 2020 weiter an. Bund, Länder und Gemeinden könnten mit Mehreinnahmen von zehn Milliarden Euro bis zum Jahr 2025 rechnen, so die Bundesregierung. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wertete das Ergebnis als Erfolg für die Hilfspolitik der Regierung.
Nach Angaben der Regierung können Bund, Länder und Gemeinden bis 2025 insgesamt mit einem Steuerplus von ungefähr zehn Milliarden Euro rechnen, verglichen mit der Schätzung vom November. Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ prognostiziere im Vergleich zu seiner letzten Schätzung für das Jahr 2021 noch ein Minus von 2,7 Milliarden Euro und für 2022 von 3,9 Milliarden Euro. Für 2023 werde jedoch ein Plus von 1,1 Milliarden Euro erwartet. 2014 sollen die Steuereinnahmen dann um 6,4 Milliarden Euro und 2025 sogar um 9,1 Milliarden Euro steigen.
Die bessere Prognose sei unter anderem auf die optimistische Wachstumsprognose der Bundesregierung vom Frühjahr zurückzuführen. Sie habe ihre Konjunkturprognose für das Jahr 2021 nach oben korrigiert, so die Regierung. Das Bruttoinlandsprodukt werde in 2021 um 3,5 Prozent zulegen – zuletzt sei mit einem Plus von 3,0 Prozent gerechnet worden. Für 2022 werde ein Zuwachs von 3,6 Prozent erwartet sowie von je 2,6 Prozent für die Jahre 2023 bis 2025.
Die Tendenz der Zahlen aus Konjunkturprognose und Steuerschätzung stimmten vorsichtig optimistisch, dass der schlimmste Einbruch der Wirtschaftsleistung und bei den Steuereinnahmen überstanden ist, so die Bundesregierung. Die Steuereinnahmen würden trotz der anhaltenden Maßnahmen zur Eindämmung der dritten Pandemiewelle steigen. Die Entwicklung zeige, wie gut sich die Lage seit November entwickelt habe, so Scholz. Die Steuerentlastung im Gesamtvolumen von 83 Milliarden Euro würde durch die positive Wirtschaftsentwicklung und die damit verbundenen konjunkturbedingten Mehreinnahmen mehr als ausgeglichen.
Bundesregierung, PM vom 12.05.2021